vorhandene Planungen und Programme

Ein wesentliches Augenmerk im Programm Soziale Stadt wird auf die Bündelung der vorhandenen Planungen und Programme gelegt. Im Zusammenwirken der verschiedenen Förderprogramme gilt es, einen effektiven, effizienten und konzentrierten Mitteleinsatz zu gewährleisten.

Innerhalb der Gebietskulisse kommen die verschiedensten regionalen und kleinräumigen Planungen zum tragen.

Das „Standortentwicklungskonzept für den gemeinsamen Regionalen Wachstumskern
Frankfurt (Oder)/Eisenhüttenstadt“ (RWK) enthält schwerpunktmäßig wirtschaftsbezogene Zielstellungen für die Region.

Parallel hierzu wurde in den Jahren 2006/07 das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 
(INSEK) erarbeitet. Dieses Konzept mit seiner flexiblen, trotzdem langfristig angelegten,
ganzheitlichen Strategie bildet die Grundlage der Stadtentwicklungspolitik bis 2020. Das INSEK bündelt auf kommunaler Ebene vorhandener Planungsvorstellungen und sektorale Konzepte, wobei eine Fortschreibung städtischer Entwicklungsplanungen zu einem informellen umsetzungsorientierten Konzept als Steuerungsinstrument für die örtliche Stadtentwicklungsstrategie erfolgt. Des Weiteren bildet das INSEK eine Entscheidungsgrundlage auf der Ebene des Landes für die Gewährung von Spitzenförderung und den Einsatz von EU-Mitteln. Im INSEK sind fachübergreifende Schlüsselmaßnahmen benannt, die teilweise auch innerhalb der Gebietskulisse der Sozialen Stadt verankert und somit auch hier von Bedeutung sind.

Im Frühjahr 2007 wurde zudem von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt (Oder) die zweite Fortschreibung des Stadtumbaukonzeptes (STUK III) verabschiedet. Mit diesem STUK III wurden erstmalig die bis 2020 sicheren Wohnungsbestände sowie die bis zum diesem Zeitpunkt vorgesehenen Abrisspotenziale aufgezeigt. Das Stadtumbaugebiet Zentrum befindet sich gänzlich, das Stadtumbaugebiet Neuberesinchen mit dem I. Wohnkomplex innerhalb der Gebietskulisse der Sozialen Stadt.

Ergänzend zum Stadtumbaukonzept wurden Integrierte Teilraumkonzepte (ITK) für die
Stadtumbaugebiete Nord, Süd und Neuberesinchen sowie die Teilbereiche Halbe Stadt sowie Berliner Straße innerhalb der Stadtumbaukulisse Zentrum erarbeitet. Diese enthalten Leitlinien für die zukünftige Entwicklung dieser Gebiete.

Kernbestandteil der Gebietskulisse Soziale Stadt sind zudem die Sanierungsgebiete „ehemalige Altstadt“ und Altberesinchen sowie der nördliche Teil des Sanierungsgebietes Gubener Straße / Lindenstraße. In der ehemaligen Altstadt sind auch in den kommenden Jahren noch zahlreiche investive Maßnahmen zur Aufwertung des städtebaulichen Erscheinungsbildes und des Wohnumfeldes verankert. In den beiden anderen Gebietskulissen läuft der Sanierungsprozess bereits seit über 15 Jahren, hier sind nur noch kleinere Aufwertungsmaßnahmen vorgesehen.

Die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Südöstliches Stadtzentrum hat sich  in den
vergangenen Jahren aufgrund zahlreicher öffentlicher und privater Investitionen zu einembevorzugten Wohnquartier für junge Familien entwickelt. Auch hier sind in den kommenden Jahren noch wichtige Infrastrukturmaßnahmen und Wohnumfeldverbesserungen vorgesehen.

Innerhalb der Gebietskulisse Neuberesinchen wurden seit 1992 über das Programm zur Entwicklung von großen Neubaugebieten (N-Programm) über 11 Mio. € in das Wohnumfeld und den öffentlichen Raum investiert. Dieser Stadtteil ist von den Rückbaumaßnahmen im Rahmen des Stadtumbaus in Frankfurt (Oder) am stärksten betroffen. Bis zum 31.12.2007 wurden bereits ca. 3.200 WE zurückgebaut, bis 2020 sind noch circa weitere 2.600 WE für den Rückbau vorgesehen. Gleichzeitig mit der Festlegung dieser Rückbaupotentiale sind aber mit dem STUK III auch knapp 3.500 WE als langfristig sicheres Bestandspotential eingestuft worden. Diese sicheren Bestände finden sich insbesondere im I. Wohnkomplex und somit innerhalb der Gebietskulisse der „Sozialen Stadt“.

Mit den aufgeführten Städtebauförderprogrammen konnten zahlreiche bauliche Maßnahmen umgesetzt und somit das städtebauliche Erscheinungsbild innerhalb der Gebietskulisse in weiten Teilen verbessert werden. Investitionen in die sozialen Belange konnten hiermit nicht unbedingt immer einhergehen. Dort wo investive Maßnahmen bisher aufgrund fehlender Kulissen nicht eingesetzt oder heute keine Fördermittel mehr zur Verfügung stehen, sollten über Mittel der Sozialen Stadt Lücken geschlossen werden, bisher nicht realisierte investive Maßnahmen umgesetzt werden.

Über den Einsatz von EU-Mitteln im Rahmen des Programms „Zukunft im Stadtteil“ (ZiS 2000) konnten in den vergangenen Jahren zudem wichtige Städtebau-, Infrastruktur- und soziale Projekte im Zentrumsbereich realisiert werden.

Auch im Sozialbereich wirken zahlreiche Programme und Aktionspläne innerhalb der Gebietskulisse. Exemplarisch soll hier der lokale Aktionsplan zur Entwicklung integrierter lokaler Strategien innerhalb des Bundesprogramms „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ benannt werden, für welchen die Stadt Frankfurt (Oder) den Zuschlag erhalten hat. Hier geht es um die Stärkung der Zivilgesellschaft und die Vermittlung von Werten wie Toleranz und Demokratie im Rahmen der bildungspolitischen Arbeit.

Quelle: Integriertes Handlungskonzept "Soziale Stadt" Frankfurt Oder (siehe Downloadbereich)
Das Programm Soziale Stadt wird aus Mitteln des Bundes, des Landes Brandenburg und der Stadt Frankfurt (Oder) gefördert.